Strafverteidigung bei Drogenschmuggel

Beim Vorwurf der Einfuhr von Betäubungsmitteln gem. §§ 29, 30 f. BtMG sind mehrere Tatbestandsvarianten denkbar, die im Einzelfall über das Ausmaß der Strafe entscheiden. Dabei bedeutet Einfuhr das Verbringen von Betäubungsmitteln aus dem Ausland über die deutsche Außengrenze in das Staatsgebiet durch gezielte menschliche Einwirkung, wobei es nicht erheblich ist, ob dies eigenhändig, durch Dritte oder mittels technischer Hilfsmittel geschieht.

Entscheidend für die Strafzumessung ist vor allem die eingeführte Menge. Bei geringen Mengen droht eine mildere Strafe, wobei die Grenzwerte je nach Betäubungsmittel variieren. Wird eine nicht geringe Menge eingeführt, sieht das Gesetz eine Mindeststrafe von zwei Jahren vor, die in der Regel nicht zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Zu den am häufigsten geschmuggelten Betäubungsmitteln zählen Amphetamine (umgangssprachlich Speed oder Pep), Kokain, LSD und Heroin sowie Morphium und Opium.

Eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren droht gem. § 30a Abs. 1 BtMG, wenn die angeklagte Person als Mitglied einer Bande gehandelt hat, dessen Zweck die fortwährende Einführung von Betäubungsmitteln ist. Eine Gruppe, die mindestens aus drei Personen besteht und den Willen teilt, künftig für eine gewisse Dauer mehrere selbstständige, im Einzelnen noch ungewisse Taten im Zusammenhang mit Drogenschmuggel zu begehen, wird als Bande im Kontext des Tatbestandes der Einfuhr von Betäubungsmitteln verstanden. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Beteiligten verbindlich zur Begehung einzelner, konkret festgelegter Taten verabreden. Allerdings muss die Bandenabrede darauf gerichtet sein, sich bietende Gelegenheiten zur fortgesetzten gemeinschaftlichen Begehung von Betäubungsmitteldelikten in nicht geringer Menge wahrzunehmen. Ein bloß zufälliges Zusammentreffen von Bandenabrede und nicht geringer Menge genügt hierfür nicht.

Eine andere Qualifikation bildet gem. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG das Tragen einer Waffe während der Tat. Das sogenannte „Mitsichführen“ einer Schusswaffe oder eines sonstigen Gegenstandes, der seiner Art nach zur Verletzung von Personen geeignet oder bestimmt ist, wirkt sich strafverschärfend aus und führt bei Feststellung ebenfalls zu einer Haftstrafe von mindestens fünf Jahren. Hierbei ist irrelevant, ob der Täter überhaupt die Absicht hatte, diese zu gebrauchen. Das alleinige „Mitsichführen“, also das Tragen der Waffe am Körper, reicht aus. War die Waffe oder der Gegenstand also während des Tatvorgangs griffbereit, ist die Qualifikation des Tatbestandes gegeben, was zu einer höheren Haftstrafe führt.

Unsere Anwälte für Strafrecht prüfen sorgfältig, ob eine der genannten Qualifikationen erfüllt ist, entwickeln eine individuelle Verteidigungsstrategie und vertreten Ihre Interessen vor Gericht.

Das Einführen von geringen Mengen ist nicht per se strafbefreit. Der Tatbestand der Einfuhr wird immer noch verwirklicht, es wird aber mit einer deutlich geringeren Strafe geahndet. Teilweise ist es in solchen Fällen auch möglich, das Strafverfahren gegen Auflagen einzustellen oder von einer Bestrafung bzw. Strafverfolgung abzusehen, §§ 29 Abs. 5, 31a Abs. 1 BtMG. Dies muss jedoch im Einzelfall beurteilt werden, sodass eine pauschale Aussage hierzu nicht möglich ist. Der maximale Wert der Menge hängt von der individuellen Droge ab.

Unsere Anwälte für Strafrecht können einordnen, ob die Grenze der geringen Menge beim Drogenschmuggel überschritten wurde und ob eine Einstellung des Verfahrens in Frage kommt.

Gemäß den §§ 53 ff. Aufenthaltsgesetz können ausländische Staatsangehörige nach einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe aus Deutschland ausgewiesen werden. Ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse besteht nach § 54 Abs. 1 Nr. 1b AufenthG, wenn der Ausländer nach dem Betäubungsmittelgesetz rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wurde. Daher droht dem Betroffenen bei einer Verurteilung die Ausweisung in das Herkunftsland – beispielsweise bei der unerlaubten Einfuhr nicht geringer Mengen Betäubungsmittel (§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG) oder bandenmäßiger Ausführung (§ 30a Abs. 1 BtMG). Jedoch handelt es sich stets um eine Einzelfallprüfung, in der das Ausweisungs- und das Bleibeinteresse abgewogen werden müssen. Auch sind etwaige Abschiebungsverbote nach § 60 AufenthG zu berücksichtigen.

Unsere Anwälte für Strafrecht prüfen Ihren Fall umfassend und entwickeln eine individuelle Verteidigungsstrategie. Sie stehen zudem in engem Kontakt zu unserem Team für Ausländerrecht, sodass etwaige Fragen umfassend beantwortet werden können.

Im Rahmen einer fundierten Strafverteidigung analysiert ein Rechtsanwalt für Strafrecht den gesamten Tatvorgang, um rechtliche Schwachstellen aufzuzeigen, die das Strafmaß reduzieren können. Liegt beispielsweise der Vorwurf bandenmäßigen Handelns vor, kann es gelingen, das Gericht von einer Mittäterschaft zu überzeugen. Das Qualifikationsmerkmal der Bande würde entfallen und im Ergebnis zu einem geringeren Strafmaß führen.

Darüber hinaus werden strafmindernde Umstände herausgearbeitet – etwa eine freiwillige Offenbarung des Wissens i. S. d. § 31 BtMG. Auch kann ein nur fahrlässiges Handeln die Strafe reduzieren.

Bei dem Vorwurf des Drogenschmuggels ist ein frühzeitiger anwaltlicher Beistand entscheidend. Ein erfahrener Anwalt für Strafrecht kennt Ihre Rechte als Beschuldigter sowie die Arbeitsweise der Ermittlungsbehörden. Unser Team verfügt über langjährige Erfahrung in der Strafverteidigung. Wir vertreten Sie in sämtlichen Phasen des Strafverfahrens – von der Beratung bei Erhalt einer Vorladung als Beschuldigter über die Vorbereitung auf den Strafprozess bis zur Verteidigung vor Gericht. Unsere Anwälte für Strafrecht stehen Ihnen in nationalen sowie internationalen Fällen zur Seite, um Ihre Rechte zu wahren und das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.